Frankreichs Politik

Frankreich ist eine zentralistisch organisierte Demokratie mit einem semi-präsidentiellen Regierungssystem. In der Verfassung der V. Republik nimmt der direkt durchs Volk gewählte Staatspräsident eine starke Stellung ein. Er ernennt den Premierminister und das Kabinett, hat gegenüber Gesetzbeschlüssen des Parlaments ein Veto-Recht und kann die Nationalversammlung auflösen. Das Parlament besteht aus zwei Kammern, der Nationalversammlung (Assemblée Nationale) mit 577 vom Volk gewählten Abgeordneten und dem indirekt gewählten Senat.

Momentan stellt in der Politik in Frankreich die Partei UMP unter Führung des früheren Wirtschaftsministers Nicolas Sarkozy die Mehrheit in der Nationalversammlung. Ministerpräsident ist seit 2002 Jean-Pierre Raffarin.

Außen- und Sicherheitspolitik

Frankreich wurde 1949 Mitunterzeichner des Nordatlantikvertrages (NATO) und erhielt militärischen Schutz durch die USA. Mit der Machtübernahme von de Gaulle 1958 änderten sich die Beziehungen zu den USA und zu der von den USA dominierten NATO. Unter de Gaulles Führung entwicklete sich Frankreich 1960 zu einer Atommacht und verfügte ab 1965 mit der Force de Frappe über Atomstreitkräfte, die zunächst 50 mit Atombomben (Kernwaffen)ausgestattete Flugzeuge in Dienst stellte. 1968 hatte Frankreich bereits 18 Abschussrampen für Mittelstreckenraketen aufgestellt, die 1970 und 1971 mit Atomsprengköpfen ausgestattet wurden. 1968 verläßt Frankreich den militärischen Teil der NATO, bleibt aber im politischen Teil des Bündnisses integriert. In den 1970er Jahren erweiterte Frankreich ihre Atommacht auch auf See. Fünf Atom-U-Boote verfügten über jeweils 16 atomar bestückten Mittelstreckenraketen.

In der aktuellen Außenpolitik bemüht sich Frankreich um ein gutes Verhältnis zu seinem Nachbarn Deutschland (siehe auch "Kerneuropa") und steht mit diesem gemeinsam der Vormachtstellung der USA mit einer gewissen Skepsis gegenüber. Dies führte zu einem Austritt Frankreichs aus der militärischen Organisation der NATO und vielen Eigeninitiativen Frankreichs in weltpolitischen Entscheidungen.

Hinzu kommt ein Engagement auch nach Ende der Kolonialherrschaften in Afrika, wo Frankreich bis heute in vielen Ländern die bestimmende Ordnungsmacht geblieben ist.

Frankreich ist zudem ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat mit Vetorecht.

Politische Gliederung

Das europäische Frankreich ist in 96 Départements unterteilt, die zu 22 Regionen zusammengefasst sind, von denen eine, die Insel Korsika, eine Collectivité territoriale mit Sonderstatus ist.

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel zu Frankreich aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.