Israels "Siedlungen"

Die jüdischen Siedlungen werden in den besetzten umstrittenen Gebieten errichtet und dürfen nur von jüdischen Israelis bewohnt werden.

Etwa 200.000 Israelis leben derzeit in diesen Siedlungen, von denen die kleineren oft nur aus mehreren Wohncontainern bestehen. Die Siedlungen werden von einem massiven Sicherheitsapparat geschützt, da viele Araber keine Juden auf "palästinensischem" Gebiet dulden wollen und das Leben der Siedler permanent bedroht ist. Der Siedlungsausbau wie auch der Schutz der Siedlungen machen jährlich einen erheblichen Teil der israelischen Staatsausgaben aus. Kritiker meinen, dass die israelische Siedlungspolitik gegen das Völkerrecht nach Artikel 49 der 4. Genfer Konvention verstößt, welche einer Besatzungsmacht untersagt, Zivilbevölkerung in das besetzte Gebiet zu übersiedeln.

Die Regierung Sharon hat in einer Koalition mit der Arbeitspartei die Aufgabe der Siedlungen im Gaza-Streifen beschlossen. Hierbei handelt es sich um einen einseitigen Plan Israels, der nicht im Rahmen der "Road-Map" erarbeitet wurde. Weiterhin bestehen Pläne, einige Siedlungen im West-Jordanland zu räumen. Aus dem Umfeld Sharons war jedoch zu vernehmen, dass im Gegenzug angestrebt werden soll, die größten Siedlungen im West-Jordanland auch in Zukunft zu halten. Diese könnten dann über den bislang teilweise errichteten "Schutzwall" dem Staat Israel ganz einverleibt werden.

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